Zur Einführung
Anlässlich der kommenden Bundestagswahl am 23. Februar 2025 wollen wir uns im ViLE-Netzwerk mit dem Projekt „Wahlbeobachtung“ aktiv mit den verschiedenen Positionen der Parteien auseinandersetzen und die Diskussion im Wahlkampf kritisch begleiten. Dabei geht es uns um verschiedene Aspekte:
- Umgang mit existentielle Themen: Europa, Frieden und Klimakrise
Bei der Bundestagswahl stehen unterschiedliche Vorstellung von einem zukünftigen Europa zur Wahl: die Stärkung der Nationalstaaten und ein Rückbau der Europäischen Union gegen eine Europäische Friedensordnung, die auf Vernetzung und Zusammenarbeit über die Europäische Union setzt. Damit verbunden ist aber auch der Umgang mit dem Angriffskrieg auf die Ukraine und die Frage, wie kann Frieden in Europa wiederhergestellt werden. Hier droht auch die Klimakrise in den Hintergrund zu geraten, teils wird diese sogar von einzelnen Parteien gänzlich geleugnet. Wir fragen also danach, welche Antworten haben die Parteien auf die Herausforderungen, die mit den existentielle Themen Europa, Frieden und Klimakrise verbunden sind?
- BAGSO Wahlprüfsteine
Mit neun Fragestellungen nimmt die BAGSO mit ihren Wahlprüfsteinen die Situation nicht nur älterer Menschen in den Blick. Sie fragt danach, wie Existenzsicherung und Teilhabe gewährleistet, die Rechte älterer Menschen gestärkt, Digitale Teilhabe gefördert und analoge Teilhabe sichergestellt werden soll. Weitere Fragen beziehen sich auf die Kommunale Altenhilfe, bezahlbaren und alternsgerechten Wohnraum, Sicherstellung von Barrierefreiheit und Mobilität, bedarfsgerechte Sorge und Pflege, sowie die Förderung von Engagement und Partizipation. Im Rahmen der Wahlbeobachtung wollen wir uns mit den Antworten der Parteien beschäftigen.
- Koalitionsmöglichkeiten
Bei der Bundestagswahl wird es voraussichtlich keine Partei geben, die alleine eine parlamentarische Mehrheit erreichen wird. Deswegen wollen wir uns auch damit beschäftigen, welche Koalitionen eine Mehrheit für eine zukünftige Bundesregierung stellen kann.
- Wahlbeteiligung
Mit dem Projekt Wahlbeobachtung wollen wir nicht nur zu einer Meinungsbildung anlässlich der Bundestagswahl beitragen, sondern auch dazu motivieren und aufrufen, dass möglichst viele Menschen zur Wahl gehen.
Zu diesen Themen wollen wir gemeinsam ins Gespräch kommen und uns in kurzen Texten, möglichst mit konkreten Beispielen austauschen. Pro- und Contra-Meinung sind dabei ausdrücklich erwünscht, uns ist es aber wichtig dabei fair zu bleiben und uns an gesicherten Fakten zu orientieren. Die Teilnahme ist allen ViLE-Mitglieder vorbehalten, die wir hiermit herzlich zum Mitdiskutieren einladen wollen.
Für das ViLE-Netzwerk | Markus Marquard
