Es war gar nicht so einfach, aus dem riesigen Wahlprogramm von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN etwas über die Corona-Pandemie und das Gesundheitssystem zu finden. Denn das ganze Konvolut wird in allen Bereichen mit der Klimafrage verbunden. Doch, erinnern wir uns, DIE GRÜNEN billigten, obwohl Oppositionspartei, nicht nur die von der Regierung erlassenen Einschränkungen, sie forderten oft sogar noch schärfere Maßnahmen.
„Corona hat uns schonungslos die Stärken und Schwächen unseres Sozialstaates vor Augen geführt“, wird im Wahlprogramm festgestellt. Es sei Zeit, die richtigen Lehren zu ziehen. „Wir wollen Schritt für Schritt die sozialen Systeme so verändern, dass sie allen Menschen Sicherheit und Halt geben, auch in Zeiten persönlicher und gesellschaftlicher Umbrüche“, wird formuliert.
Im Gesundheitssystem gebe es Lücken: „Gesundheitsämter wurden kaputtgespart, in Krankenhäusern und der Verwaltung fehlt Personal, die, die da sind, arbeiten am Anschlag“ sagen DIE GRÜNEN.
Vorsorge müsse zum Leitprinzip werden. Kliniken sollen ihrem gesellschaftlichen Auftrag entsprechend finanziert werden.
In der Pflege setzt sich die Partei für bessere Arbeitsbedingungen, mehr Personal, Sicherheit für Menschen, die Pflege benötigen, und für diejenigen, die Angehörige oder Freund*innen pflegen.
Vieles bleibt im Unbestimmten. Konkretes wird selten vorgeschlagen. Aber damit haben DIE GRÜNEN ja auch schlechte Erfahrungen gemacht. Ihre Äußerungen über die Erhöhung der Benzinpreise und zu Tempo 130 auf den Autobahnen führten ganz schnell zu einem Absinken der Umfragewerte.
ViLE Lübeck 08.21
