Eine besondere Wahl? Aufgeheizte Stimmung

Wir wollen zunächst die Einmaligkeit der Situation beschreiben , in der diese Wahl stattfindet.Eine solche aufgeheizte Stimmung gab es in der BRD noch nie vor einer Wahl
– Koalition gescheitert
– Krieg in Ukraine , Syrien, Libanon, Israel und noch vielen anderen Ländern
– Wahl Trumps in Amerika
– Auftritt neuer Parteien wie AfD und BSW, die spontan große Erfolge erzielen
– der Spaltung der Gesellschaft in Ost und West
– der öffentliche Diskurs in Print Medien, TV, Internetkanälen,
– aber auch zum Teil in den Parlamenten wird immer, persönlicher , aggressiver und zum Teil bedrohlicher – Krisenstimmung in der Wirtschaft und der Gesellschaft wegen wirtschaftlichem Niedergang
– Einmischung anderer Länder z.B. USA und Russland , teilweise auch mit kriminellen Methoden in den Wahlkampf

Deswegen ist es sinnvoll und notwendig die Folgen von bestimmten Wahlprogramm – Aussagen der Parteien zu beschreiben, die das demokratische Fundament der BRD in Frage stellen, die die vorhandene Europäische Union in Frage stellen und die ein zurück zum Nationalstaat anstreben, wie es im Moment schon in Italien und Ungarn exerziert wird .Die ferner die die Klimakrise leugnen und zurück zu fossilen Energieträgern wollen und damit alle Bemühungen die CO2 Belastung zu reduzieren verhindern und vergrößern.

Dahinter steht natürlich die Befürchtung, dass ein Zurück in die einzelnen Nationalstaaten, eine Auflösung oder auch nur Begrenzung der Zuständigkeit der EU verbunden mit dem Austritt aus der NATO und dem gleichzeitigen Abbau demokratischen Rechte zu einem nationalen Rechtsruck führt, wie es rund um Deutschland schon passiert ist z.B in Ungarn, Italien, Rumänien, Holland,, Belgien u.a.
Das alles könnte zum Untergang des demokratischen Rechtsstaates führen, so wie wir ihn heute haben. Und nicht nur bei uns sondern auch bei den anderen demokratischen Staaten Europas.

Angesichts der globalen Entwicklung zwischen den beiden Weltmächten USA und China und den drohenden Handelskriegen ist eine Auflösung der Werte und Wirtschaftsgemeinschaft EU sowie des militärischen Sicherheitsbündnisses NATO ein geradezu abenteuerliches Vorhaben, das die noch demokratischen Staaten in Europa schwächen wird und sie so zum Spielball der der Großmächte macht.

Während sich in allen Kontinenten neue wirtschaftliche und militärische Bündnisse bilden, bei denen Russland und China eine wichtige Rolle spielen, wäre es völlig abwegig das vorhandene , etablierte und funktionierende Bündnis EU samt NATO aufzulösen.

Fazit:

Das Ergebnis der Durchsicht ist, dass lediglich die AfD die einzige Partei ist, die raus aus der EU will , die den Euro abschaffen will,raus aus der Nato will ,das Klimaschutz Abkommen kündigen will und zurück zu fossilen Energieträgern will.

Eigentlich erfreulich, dass alle anderen Parteien dies nicht wollen

Axel Cantstetter