Intensiver als die anderen Parteien hat sich die SPD in ihrem Wahlprogramm mit der Gesundheitspolitik beschäftigt. Dort schlägt sie zahlreiche Änderungen im Gesundheitssystem vor.
Der Gesundheitssektor brauche mehr politische Aufmerksamkeit. Für ihre Reformvorschläge entwickelte die Partei ein klares Leitbild. Dort heißt es: Deutschland muss wieder seine Innovationskraft einsetzen, um neue Therapieoptionen zu finden. Dass die gezielte Förderung von Innovationen und neuen Methoden erfolgreich sein kann, hat aktuell das Beispiel BioNTech bewiesen.
Es zeigt auch, dass die Gesundheitswirtschaft kein reiner Markt ist und eine aktive Rolle des Staates Leben retten kann. Deswegen sollen in Krisensituationen die Produktion, Bereithaltung und Verteilung von notwendiger Arznei und Medizinprodukten sichergestellt werden.
Ein Ziel der SPD ist die Förderung der Forschung zur personalisierten Medizin. Diese muss zu erschwinglichen Preisen für alle zugänglich sein. Maßgefertigte Produkte statt Präparate “von der Stange” sind Anfang einer neuen Gesundheitswirtschaft und einer neuen Zeit der adaptiven Zulassung von Medikamenten. Personalisierte Medizin bewirkt eine Veränderung im Verhältnis von Behandlung und Diagnose.
Eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung kann am besten durch eine Neuordnung der Rollenverteilung zwischen ambulantem und stationärem Sektor, durch eine Überwindung der Sektorengrenzen und eine gute Koordination und Kooperation der medizinischen, psychotherapeutischen und pflegerischen Berufe gelingen. Dies soll eine Reform durch eine stärkere Öffnung von Krankenhäusern für ambulante, teambasierte und interdisziplinäre Formen der Versorgung sichergestellt werden.
Die SPD will deswegen die Potenziale der Digitalisierung für die Verbesserung von Diagnosen und für die flächendeckende gesundheitliche Versorgung entschlossener nutzen.
So soll der Datenschutz sicherstellen und geeignete Rahmenbedingungen gewährleisten, dass nicht die großen Plattformen auch die Gesundheitswirtschaft dominieren.
Ein leistungsfähiges Gesundheitssystem braucht eine stabile und solidarische Finanzierung. Steuerzuschüsse und Investitionsmittel sollten mit klaren Zielvorgaben für die Reform des Systems verbunden werden. Deswegen möchte die SPD eine Bürgerversicherung einführen. Das bedeutet: Gleich guter Zugang zur medizinischen Versorgung für alle, eine solidarische Finanzierung und hohe Qualität der Leistungen. Gesundheit ist keine Ware, deshalb müssen in unserem Gesundheitssystem die Menschen im Mittelpunkt stehen.
Professionelle Pflege ist ein höchst anspruchsvoller Beruf. Gute Arbeitsbedingungen und vernünftige Löhne sind dafür eine wichtige Grundlage. Bei der Stärkung des Gemeinwohls spielen öffentliche Krankenhäuser eine zentrale Rolle.
Den individuellen Bedürfnissen von Kindern und Jugendlichen werden Fallpauschalen nicht gerecht. Sie führen dazu, dass Kinderkliniken außerhalb der Ballungsräume sich nicht rechnen und geschlossen werden. Deshalb werden wir die Finanzierung der Kinder- und Jugendmedizin neu strukturieren. Insgesamt will die SPD für eine bedarfsgerechte Grundfinanzierung der Kliniken, den Erhalt der Versorgung inklusive des Ausbaus der integrierten Versorgungszentren in den ländlichen Regionen sowie eine integrierte, bessere Notfallversorgung sorgen.
ViLE Lübeck 08.21
